St. Galler Zweifel an E-Voting

ABSTIMMUNG Am 4. März werden einige Gemeinden im Kanton St. Gallen wieder elektronisch abstimmen. Zweifel an der Sicherheit bleiben: Dies zeigt ein Vorstoss aus dem Kantonsrat. FDP-Nationalrat Marcel Dobler schlägt einen Hackertest mit einer Million als Preisgeld vor.

Im letzten September stimmten die Pilotgemeinden Goldach, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona sowie Kirchberg erstmals elektronisch ab. Die Möglichkeit gibt es in diesen Kommunen – und für die Auslandschweizer – auch an diesem Wochenende. Mit dem Beleg für die Machbarkeit ist es aber nicht getan, wie ein Vorstoss von SVP-Kantonsrat Sascha Schmid zeigt. Sicherheitsbedenken seien berechtigter denn je, schreibt er und verweist auf eine Hacker-Veranstaltung, an der E-Voting-Systeme teilweise in weniger als zwei Stunden geknackt wurden. Man frage sich, ob 2019 der richtige Zeitpunkt für eine flächendeckende Einführung sei. Kontrollen durch Stimmenzähler, Wahlbeobachter und das Vier- augenprinzip würden durch Bits und Bytes ersetzt, die nur durch Experten nachvollziehbar seien.

Die Sicherheit von elektronischen Abstimmungen beschäftigt auch den Rapperswiler FDP-Nationalrat Marcel Dobler. Er rät in einer Motion, die E-Voting-Systeme «als vertrauensbildende Massnahmen» einem Härtetest zu unterziehen. Konkret schlägt er einen Wettbewerb mit einem Preisgeld von 250000 Franken pro Stimmverfälschung oder maximal einer Million Franken vor. Möglicherweise wird gegen die Einführung von E-Voting auch noch eine Initiative lanciert. (sda)

 

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