SVP Werdenberg hat nominiert

An der Nominationsversammlung der SVP Werdenberg wurden neben den bisherigen Kantonsräten Mirco Rossi und Dominic Büchler neu Uwe Schulze, Roman Rauper und Sascha Schmid nominiert.


BUCHS. Vergangene Woche traf sich die SVP Werdenberg zur Nominationsversammlung im Restaurant Buchserhof in Buchs. Vizepräsident Mirco Rossi durfte rund drei Dutzend Mitglieder zur Versammlung begrüssen. Mirco Rossi machte in seinen einleitenden Worten einen Rückblick auf die vergangenen nationalen Wahlen und die im Kreis Werdenberg durchgeführten Anlässe. Neben dem Podium zur aktuellen Asylthematik war die SVP auch erfolgreich an der Wiga und dem Buchserfest vertreten. Mirco Rossi wies stolz auf das erreichte Wahlergebnis vom 18. Oktober hin und hofft, diesen Aufschwung weiter für die Kantonsratswahlen nutzen zu können. «Zurücklehnen kann nun nicht angesagt sein, wir wollen weiterhin alles geben, um unsere Politik und den Kanton St. Gallen vorwärts zu bringen», resümiert der amtierende Kantonsrat.

 

Einsatz verdankt

 

Einen grossen Applaus für seinen Einsatz erhielt neben den Organisatoren der einzelnen Anlässe auch der Werdenberg Nationalratskandidat Roman Rauper. Der Versammlungsleiter verdankte den unermüdlichen Einsatz von Roman Rauper. Man traf ihn auf der Strasse, an Marktständen und Veranstaltungen von Bad Ragaz über Rapperswil-Jona bis nach Wil. Die Wähler verdankten Roman Raupers Einsatz mit 36 107 Stimmen.

 

Drei Sitze als Ziel

 

Den Kern der Veranstaltung bildete jedoch die Nomination der Kantonsratskandidaten für die kantonalen Erneuerungswahlen im Februar 2016. Alt Kantonsrat August Wehrli setzte das Ziel, wieder drei Sitze für die SVP Werdenberg zu erreichen. Dieses Ziel im Fokus, hatte der Vorstand vorgeschlagen, mit fünf starken und bekannten Kandidaten ins Rennen zu steigen: Mirco Rossi (Sevelen/bisher), Dominic Büchler (Grabs/bisher), Sascha Schmid (Grabs/neu), Roman Rauper (Gams/neu) und Uwe Schulze (Grabs/neu). Alle Kandidaten wurden einstimmig bestätigt und mit einem kräftigen Applaus verdankt.

 

Zweiter Wahlgang Ständerat

 

Im Anschluss an die Nomination der Kantonsratskandidaten leitete Mirco Rossi über zum Abstimmungssonntag vom 15. November. Der Fokus liege auch hier klar auf dem zweiten Wahlgang des Ständerates. Mit dem Verzicht auf eine Kandidatur der anderen bürgerlichen Parteien komme es nun zum Showdown zwischen SVP und SP. Die Bevölkerung des Kantons St. Gallen hat nun die Möglichkeit, ein bürgerliches Zweierteam ins «Stöckli» zu wählen oder weiterhin eine geteilte Standesstimme in Bern zu haben. Die Mitglieder der SVP Werdenberg sind sich einig, es sei alles daran zu setzen, dass Thomas Müller den Sprung in den Ständerat schafft.

 

Keine Steuererhöhung

 

Mit dem eingereichten Referendum gegen die Beschränkung des Pendlerabzugs setzt die SVP ihre Politik gegen neue Steuern und Gebühren konsequent um. Eine Beschränkung des Pendlerabzuges sei nichts anderes als eine weitere Steuererhöhung, votierte Kantonsrat Mirco Rossi. Es gehe nicht an, dass der Kanton den Bürgern immer mehr Geld aus der Tasche ziehe, ergänzte Roman Rauper. Das Ergebnis fiel danach auch deutlich aus, die SVP Werdenberg lehnte den XI. Nachtrag zum Steuergesetz geschlossen ab.

Mit ihrer Prämienverbilligungs-Initiative zementiere die SP ihre Umverteilungspolitik, meinte Sascha Schmid. Anstatt die Ursache für hohe Krankenkassenprämien zu bekämpfen, betrieben die Initianten Symptombekämpfung, ergänzte Uwe Schulze. Die Parolenfassung zu dieser Vorlage fiel nach weiteren Voten der Mitglieder ebenfalls deutlich aus. Die SVP Werdenberg lehnte die Initiative geschlossen ab.

Der seit September amtierende Kantonsrat Dominic Büchler zeigte den Anwesenden auf, um was es bei der Abstimmung rund um die Raumplanung geht. Dem Kantonsrat sei es wichtig gewesen, die Kompetenzen über die Raumplanung so nahe wie möglich beim Volk zu haben, führte er aus.

Vor diesem Hintergrund führt kein Weg daran vorbei, dass die Kompetenz zur Verabschiedung der Raumplanung beim Kantonsrat liegt. Die Ja-Parole zum VII. Nachtrag zum Gesetz über die Raumplanung war danach nur noch Formsache. Ebenso fiel die Parolenfassung zum Kantonsratsbeschluss über die Sanierung der Geriatrischen Klinik St. Gallen. (pd)

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